Jürgen Barth, MdL
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Aktuelles

12.06.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Livestream Regionalkonferenz zur Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2021

Heute findet in Schönebeck die 2. Regionalkonferenz zur Spitzenlkandidatur zur Landtagswahl 2021 statt. Ab 18 Uhr stellen sich dort Dr. Katja Pähle und Dr. Roger Stöcker vor und stehen für Fragen zur Verfügung. Den Livestrem zur Verantstaltung findet man hier.

05.06.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Ein Jahr vor der Wahl ist das eine Ausgangsbasis, auf der wir aufbauen können

kleemann 300x300Zu der von infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks durchgeführten Meinungsumfrage erklärt die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhat, Juliane Kleemann

„Was am stärksten heraussticht, ist die große Zustimmung zum Corona-Krisenmanagement der Landesregierung.
Diese Zustimmung ist hoch verdient, und sie ist in erster Linie auf die gute Arbeit von Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne und Wirtschaftsminister Armin Willingmann zurückzuführen. Die im Ländervergleich niedrigen Infektionszahlen Sachsen-Anhalts beruhen auf günstigen Rahmenbedingungen, aber eben auch auf einem klugen Management – und zuallererst natürlich auf der Einsicht der Menschen in unserem Land. 

Bei der Sonntagsfrage ist es ein gutes Zeichen, dass für die AfD ein Rückgang von mehr als fünf Prozentpunkten gemessen wird. Alle können sehen: Mit rechtsextremen Parolen bekämpft man weder die Pandemie noch ihre wirtschaftlichen Auswirkungen. Die AfD hat in Sachen Corona geschwankt zwischen Panikmache und Verschwörungstheorien, aber zum Kampf gegen die Krise kann sie nichts beitragen.

26.05.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Aufstockung beim Pflegebonus ist Signal der Anerkennung und Solidarität

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Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute beschlossen, die vom Bund finanzierte einmalige Bonuszahlung von 1.000 Euro an Beschäftigte in der Altenpflege um weitere 500 Euro aufzustocken. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt begrüßt diese Entscheidung: „Das ist ein Signal der Anerkennung und Solidarität für die Menschen, die unter großem Einsatz und Risiko ältere Menschen pflegen und gesund erhalten. Ich freue mich, dass die Landesregierung in dieser schwierigen Lage unserem Vorschlag folgt und das benötigte Geld aus dem Landeshaushalt aufbringt.“

Mit der Entscheidung für den staatlichen Pflegebonus werde deutlich, wie groß die politische Wertschätzung für Pflegeberufe sei. „Das reicht aber nicht aus“, so Schmidt. „Niemand wird sich wegen des Einmalbonus für die Ausbildung in einem Pflegeberuf entscheiden, wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen. Gute Arbeitsbedingungen und ordentliche Tariflöhne – darum müssen sich Arbeitgeber und Pflegekassen zusammen mit Bund und Ländern kümmern.“

15.05.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Pflegeprämie in der Altenpflege: SPD Sachsen-Anhalt für Aufstockung aus Landesmitteln

Andreas SchmidtDie SPD Sachsen-Anhalt hat die Entscheidung des Bundestages für die Zahlung einer Pflegeprämie in der Altenpflege begrüßt. Der Landesvorstand der Partei sprach sich in einem Beschluss dafür aus, dass das Land Sachsen-Anhalt die im Gesetz vorgesehene Möglichkeit nutzt, die Prämie aus Landesmitteln aufzustocken. Die steuerfreie Einmalzahlung würde damit für Vollzeitbeschäftigte von 1.000 Euro auf 1.500 Euro steigen.

„Es gibt kaum eine Berufsgruppe, die in der Corona-Krise so eine Last trägt und ein solches Risiko eingeht wie die Altenpflegerinnen und Altenpfleger“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt. „Auch in Sachsen-Anhalt spielt sich ein Großteil des Infektionsgeschehens in Alten- und Pflegeheimen ab. Die Betreuung der betroffenen Menschen und der anderen Bewohnerinnen und Bewohner ist gelebte Solidarität. Aber nicht nur das: Diese Arbeit unter strengen Hygieneregeln ist auch ein wichtiger Schutz gegen eine weitere Ausbreitung der Pandemie in unserer Gesellschaft. Das sollte uns auch in Sachsen-Anhalt die Aufstockung wert sein. Pflegekräfte leisten hier nicht weniger als anderswo.“

13.05.2020, SPD Sachsen-Anhalt

SPD-Landesvorsitzende plädiert für Jes Möller als Verfassungsrichter

kleemann 300x300Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, hat den Vorschlag des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) begrüßt, mit Jes Möller erstmals einen Juristen mit ostdeutscher Biographie zum Richter am Bundesverfassungsgericht zu wählen. „Es wäre ein starkes Signal, wenn so die Brüche in den Lebenserfahrungen ostdeutscher Bürgerinnen und Bürger in die Rechtsprechung einfließen“, sagte Kleemann. „Das Bundesverfassungsgericht trifft Entscheidungen von großer Bedeutung für den Alltag der Menschen, entwickelt mit seinen Urteilen auch das demokratische Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland weiter und prägt unser Land gesellschaftspolitisch mit. Der Osten kam dabei bislang nicht mit eigenen, persönlichen Erfahrungen vor. Eine gute Idee, das jetzt zu ändern. Viele Bürgerinnen und Bürger werden es sehr zu schätzen wissen, wenn sich dieser Vorschlag durchsetzt.“

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt

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