Jürgen Barth, MdL
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Aktuelles

26.01.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Rente ist eine der wichtigsten Gerechtigkeitsfragen

paehle 300x300Katja PähleIm brandenburgischen Schwante, wo vor 30 Jahren die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP) gegründet wurde, haben führende Vertreterinnen und Vertreter der Ost-Landesverbände der SPD gestern und heute über Perspektiven sozialdemokratischer Politik in und für Ostdeutschland diskutiert. Am heutigen Samstag standen politische Vorhaben im Mittelpunkt, die der Durchsetzung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West dienen sollen – darunter viele rentenpolitische Fragen. Aus Sachsen-Anhalt gehörte Katja Pähle als Mitglied des SPD-Parteivorstands und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zu den Teilnehmerinnen.

„Rente ist immer eine der wichtigsten Fragen für das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen, aber erst recht im Verhältnis zwischen Ost und West“, so Pähle. „Seit der Wiedervereinigung ist in Ostdeutschland jetzt schon eine ganze Generation in Rente gegangen. Vielen wurde durch Renteneinbußen das Gefühl vermittelt, ihre Lebensleistung sei weniger wert. Ich unterstütze deshalb nachhaltig die Forderung von Manuela Schwesig, die Rentenangleichung zwischen Ost und West schneller zu vollziehen als derzeit geplant.“

22.01.2019, SPD Sachsen-Anhalt

SPD-Landesvorstand beschließt Zeitplan für den Weg zum künftigen Landesvorsitz

Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat sich am gestrigen Montag auf den Zeitplan für den Weg zum künftigen Landesvorsitz verständigt. Der derzeitige Vorstand unter dem Vorsitz von Burkhard Lischka wurde im Januar 2018 auf dem ordentlichen Parteitag in Wernigerode für zwei Jahre gewählt und ist noch bis Anfang 2020 im Amt.

Der beschlossene Zeitplan sieht wie folgt aus:

  • Von Anfang Juni bis Ende August 2019 können die Gliederungen Bewerberinnen und Bewerber aufstellen.
  • Im September und Oktober 2019 finden Regionalkonferenzen zur Vorstellung der und zur Diskussion mit den Bewerberinnen und Bewerbern statt.
  • Wenn es mehrere Kandidaturen gibt, findet im November und Dezember 2019 eine landesweite Mitgliederbefragung statt.
  • Die Wahl erfolgt im Januar 2020 durch den Landesparteitag.

Einzelheiten zum Verfahren und zur Durchführung einer Mitgliederbefragung sollen in der nächsten Landesvorstandssitzung am 25. Februar 2019 beschlossen werden.

10.01.2019, SPD Sachsen-Anhalt

Die SPD braucht Kämpfernaturen wie Burkhard Lischka

paehle 300x300Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka, der zugleich Landesvorsitzender der SPD ist, hat heute angekündigt, dass er sein Mandat in der zweiten Jahreshälfte 2019 aufgeben will, um in seinen Beruf als Notar zurückzukehren. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Katja Pähle: „Politische Mandate sind Mandate auf Zeit – und das ist gut so. Dass Burkhard Lischka sich berufliche Möglichkeiten für die Zeit nach der Abgeordnetentätigkeit sichern will, kann ich persönlich deshalb verstehen.

Für die SPD ist die vorzeitige Beendigung seines Mandats jedoch ein herber Verlust. Das gilt nicht nur für die Landes-, sondern auch für die Bundespartei. Burkhard Lischka ist als Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt ebenso profiliert wie als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Deshalb bedaure ich seine Entscheidung sehr.

28.11.2018, SPD Sachsen-Anhalt

Reinhard-Höppner-Engagementpreis erstmals verliehen: Preise gehen nach Tangerhütte, Halle und Bad Schmiedeberg

2018 11 hoeppnerpreis preistraeger klv. l. n. r.: Rainer Krause, Till Gaßmann, Burkhard Lischka, Katja Pähle und Gerit MöhrkeDie SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt haben am gestrigen Dienstag zum ersten Mal den neu ausgelobten Reinhard-Höppner-Engagementpreis verliehen. Einmal jährlich sollen künftig Menschen, Vereine und Initiativen, die sich um das Gemeinwohl verdient gemachten haben, mit diesem Preis geehrt werden. Eine fünfköpfige Jury unter dem Vorsitz der SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Pähle hatte aus 57 eingereichten Vorschlägen drei Preisträgerinnen und Preisträger ausgewählt. Die feierliche Preisvergabe fand im Landtag aus Anlass des am kommenden Sonntag bevorstehenden 70. Geburtstags des verstorbenen Ministerpräsidenten a. D. Reinhard Höppner statt.

„Wir wollen mit dem Reinhard-Höppner-Preis auch ein Signal setzen für das, was unsere Gesellschaft heute besonders dringend braucht: ein Signal für Zusammenhalt“, sagte Katja Pähle in ihrer Begrüßungsrede. „Leute, die spalten und Menschen gegeneinander hetzen, gibt es heute auf der Welt genug. Menschen, die sich im Ehrenamt engagieren, helfen tatkräftig mit, den Laden zusammenzuhalten.“

19.11.2018, SPD Sachsen-Anhalt

Lischka bescheinigt der Landes-CDU „chronischen ideologischen Schluckauf“

lischka 300x300Den Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt kommentiert der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka:

„Als das Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt gebildet wurde, hat Reiner Haseloff das immer als ,Koalition der Mitte‘ propagiert. Gleichzeitig positioniert sich der CDU-Landesverband innerhalb der Union immer mehr als Rechtsausleger. Man darf gespannt sein, wie Holger Stahlknecht als Minister und neuer CDU-Landesvorsitzender den Spagat zwischen verantwortlicher Regierungspolitik einerseits und einem chronischen ideologischen Schluckauf seiner Landespartei hinbekommen will.

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt

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