Jürgen Barth, MdL
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Aktuelles

19.02.2021, SPD Sachsen-Anhalt

Karamba Diaby führt SPD-Landesliste an

Karamba DiabyDie SPD Sachsen-Anhalt hat bei ihrem Landesparteitag in Magdeburg die Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. An der Spitze der Landesliste steht der Abgeordnete Karamba Diaby.
 
Die Listenplätze wurden entsprechend dem Statut der SPD und der Satzung des Landesverbandes abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste bewerben sich zugleich direkt in ihrem Wahlkreis für die SPD.
 
Am morgigen Samstag stellt der Landesparteitag die SPD-Landesliste zur Landtagswahl am 6. Juni auf.
 
Landesliste der SPD Sachsen-Anhalt zur Bundestagswahl 2021
 
Platz
 
Kandidat*in
 
Wahlkreis (Nr.)
 
1
 
Karamba Diaby
 
Halle (72)
 
2
 
Katrin Budde
 
Mansfeld (74)
 
3
 
Martin Kröber
 
Magdeburg (69)
 
4
 
Franziska Kersten
 
Börde-Jerichower Land (67)
 
5
 
Maik Berger
 
Harz (68)
 
6
 
Anne Stamm
 
Anhalt (71)
 
7
 
Leonard Schneider
 
Dessau-Wittenberg (70)
 
8
 
Herbert Wollmann
 
Altmark (66)
 
9
 
Jens Wojtyschak
 
Burgenland-Saalekreis (73)
 
18.02.2021, SPD Sachsen-Anhalt

Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel

paehle 300x300In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie landesweit einheitlich vollzogen werden; andere erfordern ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen. Dass Menschen aus einem Corona-Hotspot aufbrechen, um zum Baumarkt nach Stendal oder zum Möbelhaus in Rathenow zu fahren, macht keinen Sinn.“

Pähle begrüßte die Rückkehr der Schulen zu verstärktem Präsenzunterricht ab dem 1. März als „verantwortbaren ersten Schritt bei gesunkenen Inzidenzzahlen“. Pähle weiter: „Es ist eine sinnvolle Ergänzung, wenn die Vereine auch wieder in den Kinder- und Jugendsport einsteigen können. Denn nicht nur bei der Wissensvermittlung drohen Rückstände. Und es ist am ehesten zu verantworten, dass Kinder, die sich vormittags auf dem Schulhof treffen, auch am Nachmittag zusammen Sport treiben dürfen.“

18.02.2021, SPD Sachsen-Anhalt

Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel

paehle 300x300In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie landesweit einheitlich vollzogen werden; andere erfordern ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen. Dass Menschen aus einem Corona-Hotspot aufbrechen, um zum Baumarkt nach Stendal oder zum Möbelhaus in Rathenow zu fahren, macht keinen Sinn.“

Pähle begrüßte die Rückkehr der Schulen zu verstärktem Präsenzunterricht ab dem 1. März als „verantwortbaren ersten Schritt bei gesunkenen Inzidenzzahlen“. Pähle weiter: „Es ist eine sinnvolle Ergänzung, wenn die Vereine auch wieder in den Kinder- und Jugendsport einsteigen können. Denn nicht nur bei der Wissensvermittlung drohen Rückstände. Und es ist am ehesten zu verantworten, dass Kinder, die sich vormittags auf dem Schulhof treffen, auch am Nachmittag zusammen Sport treiben dürfen.“

Bei beginnenden Öffnungen komme es umso mehr darauf an, Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten, sagte Pähle. Es sei ein kritischer Moment: „Wenn wir bei einer Strategie der vorsichtigen Öffnung keine bösen Überraschungen erleben wollen, dann müssen wir verhindern, dass sich die Stimmung breit macht: Anything goes! Ohne Kontrollen von Arbeitsschutzbestimmungen und Hygieneplänen, in großen Einkaufsmärkten und an anderen Stellen, wird es nicht gehen. Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel.“

01.02.2021, SPD Sachsen-Anhalt

SPD-Gewerkschaftsrat kritisiert Scheitern des Vergabegesetzes

steppuhn 300x300Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU hat einen modernen Gesetzentwurf blockiert, der eine wichtige Vorbildfunktion im Land gehabt hätte“, sagte der Vorsitzende des Gewerkschaftsrates, Andreas Steppuhn. „Klare Vorgaben für die Einhaltung von Tarifverträgen bei öffentlichen Aufträgen und dazu ein eigener Vergabemindestlohn – dass die CDU das unbedingt verhindern wollte, spricht Bände. Wenn das Land sich schon nicht an solchen Standards orientiert, kommt Sachsen-Anhalt nicht weg vom Image des Billiglohnlandes.“

Die Runde der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter diskutierte das Thema mit Wirtschaftsminister Armin Willingmann, der den Gesetzentwurf vorgelegt hatte, und Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne.

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt

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