Jürgen Barth, MdL
Sie befinden sich hier:

Aktuelles

06.11.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Die 41 SPD-DirektkandidatInnen für den Landtag stehen fest

kleemann 300x300Bei der SPD Sachsen-Anhalt wurde am gestrigen Donnerstag die Aufstellung der 41 Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Landtagswahl 2021 abgeschlossen. Bei einer Wahlkreiskonferenz in Hohenmölsen stellten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis Zeitz Torsten Fulczynski als Wahlkreiskandidaten auf. Der Burgenkandkreis hatte auch schon den Anfang gemacht: Am 12. Februar 2020 war dort für den Wahlkreis Weißenfels Rüdiger Erben als erster Direktkandidat aufgestellt worden.

Landesvorsitzende Juliane Kleemann: „Es ist gut, dass die Pandemie der demokratischen Wahlvorbereitung nichts anhaben konnte. Die Konferenzen fanden unter strikten Hygiene- und Abstandsregeln statt. In allen Wahlkreisen haben unsere Mitglieder starke Bewerberinnen und Bewerber aufgestellt, die in den nächsten Monaten vor Ort das Gesicht der SPD sein werden. Der Landesverband wird ihre Kandidaturen tatkräftig unterstützen.“

06.11.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Blockadehaltung ist in der Pandemie unverantwortlich

schmidta 300x300Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt hat den Koalitionspartner CDU für eine „gefährliche Blockadehaltung“ in wirtschaftspolitischen Fragen kritisiert. „Wo die CDU traditionell ihre Kernkompetenz vermutet, hat sie in Sachsen-Anhalt nur ein schwarzes Loch“, sagte Schmidt. „Sie weiß nur, was sie nicht will, und verhindert die Umsetzung sinnvoller Vorschläge. Das ist angesichts der Belastungen für unsere heimische Wirtschaft durch die Corona-Pandemie unverantwortlich.“

Die SPD hatte sich in Landtag und Landesregierung in den letzten Tagen verstärkt für ein von Wirtschaftsminister Armin Willingmann vorgeschlagenes Härtefallprogramm eingesetzt, dass vor allem Clubs, Veranstaltern und Soloselbständigen helfen soll – „also einer Gruppe von Betroffenen, die bislang bei den Hilfsprogrammen von Bund und Land in die Röhre geguckt hat“, so Schmidt. Ergänzend schlagen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor, dass das Land für die angekündigten Erstattungszahlungen an Gastronomiebetriebe in Vorleistung geht, wenn sich die Leistungen des Bundes verzögern. Schmidt: „Wenn die November-Hilfe erst im Januar kommt, sind unserer Gaststätten zu Weihnachten in der Insolvenz.“ Es seien Existenzen und Arbeitsplätze bedroht.

04.11.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Wer jeden Morgen eine neue Sau durchs Corona-Dorf treibt, gefährdet die Akzeptanz der Maßnahmen

paehle 300x300Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat die neuen Corona-Einschränkungen als „richtig, notwendig, angemessen und maßvoll“ bezeichnet. In einer Sondersitzung des Landtages zur Pandemiebekämpfung verwies Pähle am heutigen Dienstag darauf, dass Hygieneregeln, Abstand und Sicherheitskonzepte angesichts steigender Infektionszahlen offenkundig nicht mehr ausreichten und sich zu gut 75 Prozent die Infektionswege nicht mehr nachvollziehen ließen. Pähle: „Es ist richtig, dass die Maßnahmen von allen Bundesländern gemeinsam getroffen wurden und bundesweit greifen können. Nur einheitliches Handeln ist in dieser Situation schnelles Handeln, und darauf kommt es an. Ich bin überzeugt: Das sehen auch die Bürgerinnen und Bürger so. Dafür sprechen die ersten Umfragen, und dafür spricht auch das einsichtsvolle Verhalten der allermeisten – Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel.“

26.10.2020, SPD Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt verschiebt Programmparteitag

kleemann 300x300schmidta 300x300Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei einer Videokonferenz am heutigen Montagabend einstimmig beschlossen, den für die kommende Woche geplanten Landesparteitag zur Beschlussfassung über das Wahlprogramm zu verschieben. Er soll im ersten Quartal 2021 nachgeholt werden; dafür wird auch die Möglichkeit eines digitalen Parteitags geprüft.

„Das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen macht es nötig, Kontakte zu reduzieren und zu vermeiden. Deshalb ist ein Landesparteitag, der Delegierte aus dem ganzen Land zusammenbringen würde, gegenwärtig nicht zu verantworten“, erklärte die Landesvorsitzende Juliane Kleemann. „Wir haben genug zeitlichen Vorlauf, um die abschließende Entscheidung über unser Wahlprogramm zu verschieben.“

„Die SPD ist Programmpartei – auch unter Pandemiebedingungen“, betonte der Landesvorsitzende Andreas Schmidt. Zum Wahlprogrammentwurf des Landesvorstands liegen zahlreiche Änderungsanträge aus den Gliederungen vor. Schmidt: „Diese Vorschläge von der Basis der SPD werden nicht unter den Tisch fallen, im Gegenteil: Wir werden sie in den nächsten Wochen weiter beraten und unser Wahlprogramm damit bereichern.“

22.10.2020, SPD Sachsen-Anhalt

Volle Fahrt voraus für den Ausbildungsverkehr und den Standort Sachsen-Anhalt!

paehle 300x300Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde das Azubi-Ticket im aktuellen Landeshaushalt verankert. Mit diesem sollen Auszubildende ab Januar 2021 für 50 Euro monatlich den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt nutzen können. Nun gab die Landesregierung grünes Licht für die Einführung: die notwendigen Verträge stünden kurz vor der Unterzeichnung. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle äußerte dazu: „Bei der Einführung des Azubi-Tickets hat sich unsere Hartnäckigkeit gelohnt. Gemeinsam mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden hatten wir immer wieder deutlich gemacht, dass die Mobilität von Auszubildenden dringend stärker gefördert werden muss. Gerade in einem Flächenland wie Sachsen-Anhalt ist das sozial gerecht, ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich notwendig. Die Entlastung unserer Azubis ab dem nächsten Jahr ist somit auch ein wichtiges Signal für den Standort Sachsen-Anhalt. Endlich heißt es auch bei uns: Volle Fahrt voraus für den Ausbildungsverkehr!“

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt

Suchen Sie etwas?