Jürgen Barth, MdL
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Aktuelles

25.01.2018, SPD Sachsen-Anhalt

Wirtschaftsfreundliches Klima und arbeitnehmerfreundliche Politik sind kein Gegensatz

Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Armin Willingmann (SPD), heute eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“ gehalten. In der Debatte erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle:

„Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land und die Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik für unser Land – das ist ein lohnendes Thema, und es ist ein erfreuliches Thema, das zeigt: Sachsen-Anhalt ist besser als sein Ruf. Die positiven wirtschaftlichen Kennziffern zeichnen das Bild einer wachsenden Wirtschaft und eines deutlich entspannten Arbeitsmarktes.

Selbstverständlich ist diese gute wirtschaftliche Entwicklung Teil der insgesamt sehr starken und robusten Konjunktur in Deutschland. Aber das heißt ja nicht, dass wir uns damit nicht auseinandersetzen müssten. Sozialdemokratisches Verständnis von Wirtschaftspolitik ist es eben nicht, achselzuckend daneben zu stehen und zu sagen: ,Wirtschaft wird in der Wirtschaft gemacht.‘

25.01.2018, SPD Sachsen-Anhalt

Wirtschaftsfreundliches Klima und arbeitnehmerfreundliche Politik sind kein Gegensatz

Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Armin Willingmann (SPD), heute eine Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt: Wirtschaft und Wissenschaft vernetzt“ gehalten. In der Debatte erklärte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle:

„Die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land und die Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik für unser Land – das ist ein lohnendes Thema, und es ist ein erfreuliches Thema, das zeigt: Sachsen-Anhalt ist besser als sein Ruf. Die positiven wirtschaftlichen Kennziffern zeichnen das Bild einer wachsenden Wirtschaft und eines deutlich entspannten Arbeitsmarktes.

Selbstverständlich ist diese gute wirtschaftliche Entwicklung Teil der insgesamt sehr starken und robusten Konjunktur in Deutschland. Aber das heißt ja nicht, dass wir uns damit nicht auseinandersetzen müssten. Sozialdemokratisches Verständnis von Wirtschaftspolitik ist es eben nicht, achselzuckend daneben zu stehen und zu sagen: ,Wirtschaft wird in der Wirtschaft gemacht.‘

12.01.2018, SPD Sachsen-Anhalt

Livestream zum Landesparteitag

Den aktuelle stattfindenden Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt können Sie unter folgendem Link als Livestream verfolgen:

Parteitag-Liverstream

Alternativ-Link

29.12.2017, SPD Sachsen-Anhalt

Ordentlicher Landesparteitag in Wernigerode

lpt2018wr

Am 12. und 13. Januar 2018 findet der nächste ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Wernigerode statt.

Das Antragsbuch gibt es hier zum Download:
pdfAntragsbuch LPT 2018 Teil 1
pdfAntragsbuch LPT 2018 Teil 2

VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG

Beginn: Freitag, 12.01.2018 16:30 Uhr

1. Eröffnung
2. Konstituierung
2.1 Beschlussfassung über die Tagesordnung
2.2 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung
2.3 Wahl des Präsidiums
2.4 Wahl der Mandatsprüfungskommission
2.5 Wahl der Zählkommissionen
2.6 Bestätigung der Antragskommission

3. Grußwort Peter Gaffert, Oberbürgermeister der Stadt Wernigerode

4. Landespolitik und Parlamentsarbeit
4.1 Petra Grimm-Benne, stellv. Ministerpräsidentin und Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration
4.2 Prof. Dr. Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales

22.12.2017, SPD Sachsen-Anhalt

Weihnachtsgrüße des Landesverbandsvorsitzenden

lischka 300x300Ein bewegendes Jahr geht zu Ende. Im Februar habe ich mich sehr gefreut, dass Frank-Walter Steinmeier zu unserem Bundespräsidenten gewählt wurde. Mitte März wählten wir Martin Schulz einstimmig zum SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten, Tausende Menschen traten neu in die SPD ein. Ende Juni konnte der Bundestag auf Antrag der SPD mit breiter Mehrheit die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beschließen und endlich Schluss machen mit der Diskriminierung Homosexueller.

Die Sommermonate waren schließlich bestimmt vom Bundestagswahlkampf, der von den Sozialdemokraten mit einem guten Programm und viel Leidenschaft geführt wurde. Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September war für uns allerdings eine herbe Niederlage. Drei Wochen später ging SPD-Ministerpräsident Stephan Weil bei der Landtagswahl in Niedersachsen als klarer Sieger hervor. Die Jamaika-Sondierer verhandelten ab Oktober wochenlang, um den Karren am Ende doch an die Wand zu fahren. Nun ist doch die SPD gefragt, um Möglichkeiten der Regierungsbildung auszuloten. Die Gespräche haben begonnen und werden nach dem Jahreswechsel fortgesetzt.

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt

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