Jürgen Barth, MdL
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SPD Sachsen-Anhalt

18.02.2021, SPD Sachsen-Anhalt

Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel

paehle 300x300In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie landesweit einheitlich vollzogen werden; andere erfordern ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen. Dass Menschen aus einem Corona-Hotspot aufbrechen, um zum Baumarkt nach Stendal oder zum Möbelhaus in Rathenow zu fahren, macht keinen Sinn.“

Pähle begrüßte die Rückkehr der Schulen zu verstärktem Präsenzunterricht ab dem 1. März als „verantwortbaren ersten Schritt bei gesunkenen Inzidenzzahlen“. Pähle weiter: „Es ist eine sinnvolle Ergänzung, wenn die Vereine auch wieder in den Kinder- und Jugendsport einsteigen können. Denn nicht nur bei der Wissensvermittlung drohen Rückstände. Und es ist am ehesten zu verantworten, dass Kinder, die sich vormittags auf dem Schulhof treffen, auch am Nachmittag zusammen Sport treiben dürfen.“

Bei beginnenden Öffnungen komme es umso mehr darauf an, Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten, sagte Pähle. Es sei ein kritischer Moment: „Wenn wir bei einer Strategie der vorsichtigen Öffnung keine bösen Überraschungen erleben wollen, dann müssen wir verhindern, dass sich die Stimmung breit macht: Anything goes! Ohne Kontrollen von Arbeitsschutzbestimmungen und Hygieneplänen, in großen Einkaufsmärkten und an anderen Stellen, wird es nicht gehen. Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel.“

18.02.2021, SPD Sachsen-Anhalt

Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel

paehle 300x300In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie landesweit einheitlich vollzogen werden; andere erfordern ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen. Dass Menschen aus einem Corona-Hotspot aufbrechen, um zum Baumarkt nach Stendal oder zum Möbelhaus in Rathenow zu fahren, macht keinen Sinn.“

Pähle begrüßte die Rückkehr der Schulen zu verstärktem Präsenzunterricht ab dem 1. März als „verantwortbaren ersten Schritt bei gesunkenen Inzidenzzahlen“. Pähle weiter: „Es ist eine sinnvolle Ergänzung, wenn die Vereine auch wieder in den Kinder- und Jugendsport einsteigen können. Denn nicht nur bei der Wissensvermittlung drohen Rückstände. Und es ist am ehesten zu verantworten, dass Kinder, die sich vormittags auf dem Schulhof treffen, auch am Nachmittag zusammen Sport treiben dürfen.“

01.02.2021, SPD Sachsen-Anhalt

SPD-Gewerkschaftsrat kritisiert Scheitern des Vergabegesetzes

steppuhn 300x300Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU hat einen modernen Gesetzentwurf blockiert, der eine wichtige Vorbildfunktion im Land gehabt hätte“, sagte der Vorsitzende des Gewerkschaftsrates, Andreas Steppuhn. „Klare Vorgaben für die Einhaltung von Tarifverträgen bei öffentlichen Aufträgen und dazu ein eigener Vergabemindestlohn – dass die CDU das unbedingt verhindern wollte, spricht Bände. Wenn das Land sich schon nicht an solchen Standards orientiert, kommt Sachsen-Anhalt nicht weg vom Image des Billiglohnlandes.“

Die Runde der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter diskutierte das Thema mit Wirtschaftsminister Armin Willingmann, der den Gesetzentwurf vorgelegt hatte, und Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne.

31.01.2021, SPD Sachsen-Anhalt

Ostdeutsche Krankenhäuser strukturell benachteiligt

paehle 300x300Die ostdeutsche SPD hat bei einer Jahresauftaktklausur politische Schwerpunkte ihrer Arbeit im Wahljahr 2021 festgelegt. Bei der digitalen Tagung am Samstag beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den ostdeutschen Landesverbänden ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik (siehe Anlage). Eingebracht hatte es Katja Pähle, Mitglied des SPD-Präsidiums und Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir müssen die Perspektiven der Gesundheitsversorgung über die Pandemie hinaus in den Blick nehmen, und dabei können wir nicht übersehen: Ostdeutschlands Regionen werden in mehreren Punkten strukturell benachteiligt, besonders bei der Krankenhausversorgung.“

Das liege am System der Krankenhausfinanzierung über Fallpauschalen, erläutert Pähle. „Eine Vielzahl von teuren Behandlungen sichert einem Krankenhaus eine solide Refinanzierung. Ein Kreiskrankenhaus in einer ländlichen Region – und dazu zählt der größte Teile Ostdeutschlands – hat zu wenige solcher Fälle, um genug Einnahmen zu erzielen. Gleichzeitig erfüllen diese Krankenhäuser aber eine unverzichtbare Schlüsselrolle bei der medizinischen Grundversorgung. Deshalb muss eine kostendeckende Sockelfinanzierung für Krankenhäuser in ländlichen Regionen eingeführt werden.“

Homepage der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt

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